Ueberwachungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0419833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0419833
Anmeldenummer
EP90115828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1990
Veröffentlicht
03.04.1991
Erteilt
09.06.1993
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 13/00 (2006.01)
B65H 54/26 (2006.01)
Priorität
DE A 3932665 29.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Citterio, Giorgio

CH-8810 Horgen

Hartmeier, Werner

CH-8307 Effretikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.