Rakelvorrichtung
Europäisches Patent · EP0419937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0419937
- Anmeldenummer
- EP90117492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1990
- Veröffentlicht
- 03.04.1991
- Erteilt
- 07.12.1994
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3932232 27.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 13.01.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lübke, Herbert
D-4543 Lienen, DE
Schröder, Volker, Dipl.-Ing.
D-4540 Lengerich, DE
Knapheide, Wolfgang
D-4543 Lienen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.