Système de prises électriques de sécurité

Europäisches Patent · EP0420058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0420058
Anmeldenummer
EP90118173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1990
Veröffentlicht
03.04.1991
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/703 (2006.01)
Priorität
FR 8912577 26.09.1989
FR 8913150 09.10.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 15.04.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat - Cabinet Chereau S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.