Absorbierendes Material

Europäisches Patent · EP0420248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0420248
Anmeldenummer
EP90118581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1990
Veröffentlicht
03.04.1991
Erteilt
09.03.1994
Gelöscht
09.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US A 413149 27.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gross, James Richard

Appleton, WI 54915, US

Harland, Ronald Scott

Neenah, WI 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.