Verfahren zur Infiltration eines rohrförmigen Elements

Europäisches Patent · EP0420309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0420309
Anmeldenummer
EP90202199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1990
Veröffentlicht
03.04.1991
Erteilt
22.12.1993
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 3/08 (2006.01)
B22F 3/26 (2006.01)
C22C 33/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8921826 27.09.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 31.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Purnell, Charles Grant

Coventry, West Midlands, GB

Baker, Andrew Robert

Lighthorn, Warwickshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.