Fingergelenkprothese
Europäisches Patent · EP0420794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0420794
- Anmeldenummer
- EP90810630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1990
- Veröffentlicht
- 03.04.1991
- Erteilt
- 20.10.1993
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/42 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3525/89 28.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 13.10.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Sulzer Medizinaltechnik AG, Fröschenweidstrasse 10, 8404 Winterthur, Protek AG, Erlenauweg 17, 3110 Münsingen → Zimmer GmbH, Sulzer Allee 8, 8404 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.