SPEICHERPATRONE
Europäisches Patent · EP0420994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0420994
- Anmeldenummer
- EP90906338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 01.10.1997
- Gelöscht
- 01.10.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06F 12/16 (2006.01)G11C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 101026/89 20.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1990/000511 19.04.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/013085 01.11.1990
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Satoru, NINTENDO Co., Ltd.
Kyoto-shi, Kyoto 605, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.