Luftmischer
Europäisches Patent · EP0421182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421182
- Anmeldenummer
- EP90117912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 03.08.1994
- Gelöscht
- 30.09.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 3/02 (2006.01)F26B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3932837 30.09.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.