Auswechselbarer Umwerfbügel
Europäisches Patent · EP0421257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421257
- Anmeldenummer
- EP90118459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 20.04.1994
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 25/02 (2006.01)B62K 19/30 (2006.01)
- Priorität
- US A 415702 02.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 31.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'Aluisio, Christopher
Georgetown, Connectitut 06896, US
Graham, David
Danbury, Connectitut 06810, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.