Paumelle
Europäisches Patent · EP0421544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421544
- Anmeldenummer
- EP90202623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 8902457 03.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sitter, Harald
CH-1470 Estavayer-Le-Lac
Kruyder, Herman Justus
NL-3818 CS Amersfoort, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.