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Europäisches Patent · EP0421544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0421544
Anmeldenummer
EP90202623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1990
Veröffentlicht
10.04.1991
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/02 (2006.01)
Priorität
NL 8902457 03.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sitter, Harald

CH-1470 Estavayer-Le-Lac

Kruyder, Herman Justus

NL-3818 CS Amersfoort, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.