Schlauchfilterapparat

Europäisches Patent · EP0421706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0421706
Anmeldenummer
EP90310725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1990
Veröffentlicht
10.04.1991
Erteilt
14.09.1994
Gelöscht
14.09.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 46/02 (2006.01)
Priorität
CA A 2000025 02.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Inco Limited

Royal Trust Tower Toronto-Domin., Toronto/Ontario, CA

Erfinderin/Erfinder

Price, Thomas Leslie

Ontario, P0M 3EO, CA

Phipps, Peter George

Ontario, P3E 4G2, CA

Walli, Richard Allen

Ontario, L1G 1W9, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.