Spinnmaschine mit einem Behandlungswagen
Europäisches Patent · EP0421714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421714
- Anmeldenummer
- EP90310745
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 01.03.1995
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/00 (2006.01)D01H 13/14 (2006.01)D01H 15/013 (2006.01)D01H 9/10 (2006.01)
- Priorität
- JP A 258395/89 02.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Iwade, Takashi
Soraku-gun, Kyoto, JP
Matsumura, Hiroyuki
Otsu-shi, Shiga, JP
Arai, Hiroshi
Otsu-shi, Shiga, JP
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