Flaschenkappen
Europäisches Patent · EP0421821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0421821
- Anmeldenummer
- EP90310977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1990
- Veröffentlicht
- 10.04.1991
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 15.12.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8922472 05.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rose, Howard
Twickenham/Middlesex, GB
McAffer, Ian Gardner Cameron
Biggin Hill/Westerham/Kent, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.