Höhenverstellbarer Gerüstwagen

Europäisches Patent · EP0421977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0421977
Anmeldenummer
EP90890244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1990
Veröffentlicht
10.04.1991
Erteilt
12.01.1994
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 1/22 (2006.01)
B66F 7/20 (2006.01)
Priorität
AT A 2000/89 24.08.1989
AT A 2765/89 05.12.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Elin Energieversorgung Gesellschaft m.b.H.

Wien 14, AT

Vertretung

Dr. iur. Dieter Daubitz Rechtsanwalt

6000 Luzern 5

Erfinderin/Erfinder

Pach, Karl

A-1210 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.