BEFESTIGUNGSARM FÜR LÄRMSCHUTZMASKE
Europäisches Patent · EP0422012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0422012
- Anmeldenummer
- EP89905224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1989
- Veröffentlicht
- 17.04.1991
- Erteilt
- 05.03.1997
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 11/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 8801602 28.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1989/000238 27.04.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/010107 02.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SJÖQVIST, Ingvar
S-140 41 Sorunda, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.