Gasglühkörper-Technologie

Europäisches Patent · EP0422047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422047
Anmeldenummer
EP89906887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1989
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
10.05.1995
Gelöscht
10.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21H 1/02 (2006.01)
Priorität
US A 203312 06.06.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/002253 24.05.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/012200 14.12.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

White Consolidated Industries, Inc.

11770 Berea Road, Cleveland/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Diederich, Walter J.

West Newbury, MA 01985, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.