Douilles de lampes

Europäisches Patent · EP0422117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422117
Anmeldenummer
EP89908228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1989
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
09.02.1994
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
F21P 1/02 (1995.01)
Priorität
GB A 8815471 29.06.1988
GB A 8905700 13.03.1989
PCT-Anmeldung
PCT/GB1989/000720 28.06.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/000318 11.01.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Myson, Robert Ernest

St. Helier/Jersey, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.