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Europäisches Patent · EP0422137 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0422137
- Anmeldenummer
- EP90901733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1990
- Veröffentlicht
- 17.04.1991
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 63/08 (2006.01)B01D 29/05 (2006.01)B01D 29/54 (2006.01)
- Priorität
- CH A 565/89 18.02.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1990/000022 31.01.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/009229 23.08.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.