Rakelvorrichtung

Europäisches Patent · EP0422344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422344
Anmeldenummer
EP90114725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
20.10.1993
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 9/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3933844 10.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lübke, Herbert

D-4543 Lienen, DE

Schröder, Volker

D-4540 Lengerich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.