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Europäisches Patent · EP0422380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422380
Anmeldenummer
EP90116808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
29.06.1994
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 24/08 (2006.01)
B43K 25/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3933789 10.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

C. Josef Lamy GmbH

Grenzhöferweg 32, Heidelberg-Wieblingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Eppler, Günter

D-6906 Leimen 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.