Waffengehäuse für eine Feuerwaffe

Europäisches Patent · EP0422401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422401
Anmeldenummer
EP90117578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
05.01.1994
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 3/66 (2006.01)
Priorität
CH A 3741/89 13.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Air Defence AG

Oerlikon-Contraves AG

Birchstrasse 155, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Samuel

CH-5525 Fischbach-Göslikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.