Panneaux de commande et/ou d'affichage

Europäisches Patent · EP0422867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0422867
Anmeldenummer
EP90310998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
06.04.1994
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 13/04 (2006.01)
H02B 15/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8922892 11.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ekins, Terence John

Mountsorrel, Leicestershire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.