Polyazofarbstoffe

Europäisches Patent · EP0423071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0423071
Anmeldenummer
EP90810763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1990
Veröffentlicht
17.04.1991
Erteilt
08.06.1994
Gelöscht
31.10.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 45/24 (2006.01)
D06P 1/10 (2006.01)
Priorität
CH A 3720/89 12.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Schlesinger, Ulrich, Dr.

W-7852 Binzen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.