Anordnung für ein Markierungssystem
Europäisches Patent · EP0423188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0423188
- Anmeldenummer
- EP89907873
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1989
- Veröffentlicht
- 24.04.1991
- Erteilt
- 19.01.1994
- Gelöscht
- 19.01.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06F 15/21 (1990.01)G06K 17/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8802531 06.07.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1989/000372 29.06.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/000775 25.01.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.02.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hellquist, Magnus
S-412 68 Göteborg, SE
Muchow, Bjorn
S-416 60 Göteborg, SE
Erngren, Klas
S-403 15 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.