Vorrichtung zur Ablage eines Mobilteils eines Schnurlos- oder Mobiltelefons

Europäisches Patent · EP0423733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0423733
Anmeldenummer
EP90119849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1990
Veröffentlicht
24.04.1991
Erteilt
17.08.1994
Gelöscht
15.10.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H04M 1/72 (2006.01)
Priorität
AT A 2402/89 19.10.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2010

  2. 09.04.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2009

  3. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forer, Josef, Dipl.-Ing.

A-1060 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.