Appareil pour le traitement de l'eau
Europäisches Patent · EP0423923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0423923
- Anmeldenummer
- EP90307408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1990
- Veröffentlicht
- 24.04.1991
- Erteilt
- 10.11.1993
- Gelöscht
- 10.11.1993
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C02F 1/42 (2006.01)B01J 49/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 417580 05.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chili, Danilo
Bologna, IT
Norton, William W.
Lincolnshire, Illinois 60015, US
Rak, Stanley F.
Mundelein, Illinois 60060, US
Bragos, Ramon
San Justo Desvern, Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.