Schliesszylinder
Europäisches Patent · EP0424356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0424356
- Anmeldenummer
- EP90890279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1990
- Veröffentlicht
- 24.04.1991
- Erteilt
- 22.03.1995
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2417/89 20.10.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gantner, Wilhelm
A-6780 Schruns, AT
Luef, Heinz
A-3133 Traismauer, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.