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Europäisches Patent · EP0424483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0424483
- Anmeldenummer
- EP90904828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.1990
- Veröffentlicht
- 02.05.1991
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3912217 13.04.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1990/000481 24.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/012300 18.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hegner, Frank
W-7864 Maulburg, DE
Frank, Manfred
W-7864 Maulburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.