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Europäisches Patent · EP0424483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0424483
Anmeldenummer
EP90904828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1990
Veröffentlicht
02.05.1991
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 19/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3912217 13.04.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000481 24.03.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/012300 18.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hegner, Frank

W-7864 Maulburg, DE

Frank, Manfred

W-7864 Maulburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.