Achsfederwaagensystem

Europäisches Patent · EP0424489 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0424489
Anmeldenummer
EP90906107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1990
Veröffentlicht
02.05.1991
Erteilt
04.11.1992
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/08 (2006.01)
G01G 23/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1744/89 09.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/CH1990/000122 03.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/013798 15.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.