Automatischer Schirm

Europäisches Patent · EP0425071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0425071
Anmeldenummer
EP90305416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1990
Veröffentlicht
02.05.1991
Erteilt
02.03.1994
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 25/16 (2006.01)
Priorität
US A 425463 23.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 15.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Fu Tai Umbrella Works, Ltd.

Fu Tai Umbrella Works, Ltd

16 Chen Tai Rd.,S.3,Wu-Ku Hsiang, Taipei Hsien, TW

Vertretung

IPTO S.A., 3a, Via Verbano Muralto

Adresse postale: P.O. Box 227, 1211 Genève 17

Erfinderin/Erfinder

Wu, Tsun-Zong

Taipei, Hsien 24801, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.