Récipients
Europäisches Patent · EP0425124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0425124
- Anmeldenummer
- EP90311091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1990
- Veröffentlicht
- 02.05.1991
- Erteilt
- 03.08.1994
- Gelöscht
- 03.08.1994
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 1/40 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8923909 24.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.10.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 15.09.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ramsey, Christopher Paul
Uffington, Oxon SN7 7SF, GB
Claydon, Paul Charles
Wantage, Oxon OX12 9EX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.