Système de dosage et de distribution

Europäisches Patent · EP0425300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0425300
Anmeldenummer
EP90311754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1990
Veröffentlicht
02.05.1991
Erteilt
07.09.1994
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/32 (2006.01)
Priorität
US A 428852 27.10.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eitner, Joseph George, jun.

Park Ridge, New Jersey 07656, US

Tice, Robert Joseph, jun.

Stockholm, New Jersey 07460, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.