Mahlgarnitur eines Kegelrefiners

Europäisches Patent · EP0425630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0425630
Anmeldenummer
EP90907039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.1990
Veröffentlicht
08.05.1991
Erteilt
19.10.1994
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21D 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3916393 19.05.1989
PCT-Anmeldung
PCT/EP1990/000811 18.05.1990
PCT-Veröffentlichung
WO1990/014464 29.11.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Bematec S.A.

18, Grand-Port, 1002 Lausanne

Vertretung

Novapat Cabinet Chereau S.A.

Novapat - Cabinet Chereau S.A.

9, rue du Valais, 1202 Genève

Erfinderin/Erfinder

Mladota, John

CH-1000 Lausanne 25

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.