Stütze für Anhänger
Europäisches Patent · EP0425632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0425632
- Anmeldenummer
- EP90907086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.1990
- Veröffentlicht
- 08.05.1991
- Erteilt
- 25.08.1993
- Gelöscht
- 25.08.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60P 1/43 (2006.01)B60P 1/64 (2006.01)B60S 9/10 (2006.01)
- Priorität
- FI A 892419 19.05.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1990/000138 18.05.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/014246 29.11.1990
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heikkinen, Jaakko
SF-90820 Kello, FI
Huttunen, Markku
SF-90840 Haukipudas, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.