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Europäisches Patent · EP0425786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0425786
- Anmeldenummer
- EP90116232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1989
- Veröffentlicht
- 08.05.1991
- Erteilt
- 02.02.1994
- Gelöscht
- 30.11.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/22 (2006.01)E06C 1/32 (2006.01)E06C 7/44 (2006.01)
- Priorität
- DE U8814195 12.11.1988
- Abgezweigt von
- EP89120370
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.03.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krause, Günther
W-36295 Alsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.