Carte pourvue d'un module à circuit intégré
Europäisches Patent · EP0426406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0426406
- Anmeldenummer
- EP90311820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.10.1990
- Veröffentlicht
- 08.05.1991
- Erteilt
- 10.05.1995
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- JP A 281907/89 31.10.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.09.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Oka, Tomoshige
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Hiraishi, Shigeo
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Ibuki, Yoshiteru
Sayama-shi, Saitama, JP
Kaneko, Hiroyuki
Kunitachi-shi, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.