Förderband

Europäisches Patent · EP0426727 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0426727
Anmeldenummer
EP89908557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1989
Veröffentlicht
15.05.1991
Erteilt
05.05.1993
Gelöscht
05.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 15/02 (2006.01)
B65G 21/18 (2006.01)
Priorität
SE A 8802726 26.07.1988
PCT-Anmeldung
PCT/SE1989/000418 24.07.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/001011 08.02.1990
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Frigoscandia Food Process Systems Aktiebolag

Box 913, Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Pahlsson, Sten

S-260 35 Oedkra, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.