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Europäisches Patent · EP0426887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0426887
- Anmeldenummer
- EP89120547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1989
- Veröffentlicht
- 15.05.1991
- Erteilt
- 25.11.1992
- Gelöscht
- 06.11.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16H 49/00 (2006.01)F16H 1/32 (2006.01)F16H 57/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2009
- 30.04.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Werner Riester GmbH & Co. KG, Armaturen- und Maschinenantriebe, Renkenrunsstrasse 20, D-79379 Müllheim, Deutschland → AUMA Riester GmbH & Co. KG, Renkenrunsstrasse 20, 79379 Müllheim, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 15.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fickelscher, Kurt
W-6710 Frankenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.