Schwimmbagger

Europäisches Patent · EP0427013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0427013
Anmeldenummer
EP90119799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1990
Veröffentlicht
15.05.1991
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/413 (2006.01)
E02F 5/00 (2006.01)
E02F 7/02 (2006.01)
B66C 1/62 (2006.01)
Priorität
DE A 3937317 09.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rohr, Wolfgang

W-6720 Speyer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.