Schwimmbagger
Europäisches Patent · EP0427013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0427013
- Anmeldenummer
- EP90119799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1990
- Veröffentlicht
- 15.05.1991
- Erteilt
- 09.12.1992
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/413 (2006.01)E02F 5/00 (2006.01)E02F 7/02 (2006.01)B66C 1/62 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3937317 09.11.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rohr, Wolfgang
W-6720 Speyer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.