In der Decke integrierte Gehäuse

Europäisches Patent · EP0427498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0427498
Anmeldenummer
EP90312106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1990
Veröffentlicht
15.05.1991
Erteilt
17.05.1995
Gelöscht
17.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21V 21/04 (2006.01)
Priorität
GB A 8925503 10.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Concord Lighting Limited

Avis Way, Newhaven/East Sussex, GB

Erfinderin/Erfinder

Howard, John

Bovingdean, Herts, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.