Procédé de fabrication de chocolat contenant de l'eau
Europäisches Patent · EP0427544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0427544
- Anmeldenummer
- EP90312201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1990
- Veröffentlicht
- 15.05.1991
- Erteilt
- 22.12.1993
- Gelöscht
- 07.11.2010
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 293037/89 10.11.1989JP A 223593/90 24.08.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2010
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baba, Hideki
Sennan-gun, Osaka-fu, JP
Kamuro, Yoshiko
Izumi-shi, Osaka-fu, JP
Tashiro, Yohichi
Kitasoma-gun, Ibaragi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.