Videosignalverarbeitung
Europäisches Patent · EP0427564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0427564
- Anmeldenummer
- EP90312286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1990
- Veröffentlicht
- 15.05.1991
- Erteilt
- 11.12.1996
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/20 (2006.01)H04N 5/202 (2006.01)H04N 9/69 (2006.01)
- Priorität
- GB 8925438 10.11.1989US 583881 19.09.1990
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 28.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.