Rutsche für Stückgut

Europäisches Patent · EP0427893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0427893
Anmeldenummer
EP89311712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1989
Veröffentlicht
22.05.1991
Erteilt
25.08.1993
Gelöscht
25.08.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65G 11/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

The Post Office

33 Grosvenor Place, London SW1X 1PX, GB

Erfinderin/Erfinder

Nair, Moolamkuzhiel Raghavan Viswanathan

Swindon SN5 8NG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.