Impulslaufzeitmessanordnung

Europäisches Patent · EP0427969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0427969
Anmeldenummer
EP90119867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1990
Veröffentlicht
22.05.1991
Erteilt
26.04.1995
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 13/10 (2006.01)
G01S 17/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3937787 14.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 31.05.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Leica AG, 9435 Heerbrugg → Leica Geosystems AG, 9435 Heerbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 15.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Leica Geosystems AG

9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

Tiedeke, Joachim

CH-9435 Heerbrugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.