Leitende Schiene

Europäisches Patent · EP0428055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0428055
Anmeldenummer
EP90121333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1990
Veröffentlicht
22.05.1991
Erteilt
31.08.1994
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
Priorität
FI A 895440 15.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Neste Oy

Keilaniemi, Espoo 15, FI

Erfinderin/Erfinder

Pajunen, Eero

SF-00640 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.