Emulsion

Europäisches Patent · EP0428157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0428157
Anmeldenummer
EP90121799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1990
Veröffentlicht
22.05.1991
Erteilt
08.02.1995
Gelöscht
08.02.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01F 17/00 (2006.01)
C07H 13/06 (2006.01)
C07H 15/04 (2006.01)
Priorität
JP A 295283/89 14.11.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sekiguchi, Shizuo

Funabashi-shi, Chiba-ken, JP

Miyake, Hiroshi

Narashino-shi, Chiba-ken, JP

Toda, Haruhiko

Itabashi-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.