Pflug mit einem Zusatzgerät
Europäisches Patent · EP0428495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0428495
- Anmeldenummer
- EP90890228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1990
- Veröffentlicht
- 22.05.1991
- Erteilt
- 11.05.1994
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A 2596/89 13.11.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 30.06.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Augustinus Schiefermair
Schiedlberg, AT
Erfinderin/Erfinder
Schiefermair, Augustinus
A-4521 Schiedlberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.