Whirlpool-Badewanne
Europäisches Patent · EP0428634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0428634
- Anmeldenummer
- EP90903769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1990
- Veröffentlicht
- 29.05.1991
- Erteilt
- 28.04.1993
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/00 (2006.01)A61H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3912810 09.03.1989
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1990/000149 02.03.1990
- PCT-Veröffentlichung
- WO1990/010428 20.09.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 15.06.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaldewei, Franz-Dieter
W-4730 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.