Détendeur neutralisable
Europäisches Patent · EP0428901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0428901
- Anmeldenummer
- EP90120449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1990
- Veröffentlicht
- 29.05.1991
- Erteilt
- 04.01.1995
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/10 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8915271 21.11.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goichot, René
F-21110 Genlis, FR
Paravigna, Zivko
F-21110 Genlis, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.