Verbinderanordnung
Europäisches Patent · EP0429136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0429136
- Anmeldenummer
- EP90203041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1990
- Veröffentlicht
- 29.05.1991
- Erteilt
- 30.08.1995
- Gelöscht
- 30.08.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01R 4/28 (2006.01)H01R 9/05 (2006.01)H01R 13/512 (2006.01)H01R 13/58 (2006.01)
- Priorität
- NL A 8902862 20.11.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Verhoeven, Laurentius Maria
NL-5465 RV Veghel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.